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Sachverständige für die Anlagensicherheit

Sachverständiger für Anlagensicherheit (© TÜV Rheinland)Gewerblich genutzte Anlagen, die beispielsweise aufgrund ihrer Beschaffenheit oder ihres Betriebs schädlich auf die Umwelt einwirken können, sind genehmigungsbedürftig nach Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG).

Zur Gewährleistung der Sicherheit bei genehmigungsbedürftigen Anlagen kann die für den Immissionsschutz zuständige Behörde - das ist in Brandenburg das Landesumweltamt, soweit die Anlagen nicht der Bergaufsicht unterliegen - gemäß § 29a BImSchG anordnen, dass sicherheitstechnische Prüfungen sowie Prüfungen sicherheitstechnischer Unterlagen durchzuführen sind. Diese Prüfungen können zu bestimmten Zeitpunkten (z. B. vor der Inbetriebnahme) oder zu bestimmten Anlässen (z. B. im Falle einer Betriebseinstellung) erforderlich werden.

In den Anordnungen kann die Durchführung der Prüfungen durch geeignete (aufgrund entsprechender Qualifizierungen) Sachverständige verlangt werden, die vom Landesamt für Umwelt  (LfU) als Sachverständige für diese Prüfungen bekannt gegeben und nach bestimmten Regeln zugelassen worden sind.

Zur Bekanntgabe als Sachverständiger sind Fachkunde, Erfahrung, Zuverlässigkeit, Unabhängigkeit und sachliche Ausstattung notwendig. Die Bekanntgabe erfolgt auf der Grundlage eines formgebundenen Antrages, dem die erforderlichen Nachweise beizufügen sind. Dazu gehören beispielsweise Ausbildungsnachweise, Arbeitsproben und Referenzen. In der Regel entfällt diese Nachweisführung bei Sachverständigen, die bereits in anderen Bundesländern bekannt gegeben sind.

Die Bekanntgabe umfasst bestimmte Prüfbereiche. Das sind Kombinationen von Fachgebieten der Anlagensicherheit (z. B. Explosionsschutz) mit bestimmten genehmigungsbedürftigen Anlagen (z. B. Chemieanlagen).

Diese Sachverständige sind in der Lage, die Anlagenbetrachtung ganzheitlich, wie es die Störfall-Verordnung (12. BImSchV) fordert, d. h. nicht nur komponenten- oder anlagenteilbezogen, durchzuführen.

In Brandenburg gibt es derzeit 42 bekannt gegebene Sachverständige.

Die Bekanntgabe ist auf maximal 8 Jahre befristet und wird mit Auflagen, beispielsweise zur Weiterbildung, verbunden. Sie ist gebührenpflichtig und wird im Amtsblatt für das Land Brandenburg veröffentlicht1). Die bekannt gegebenen Sachverständigen sind darüber hinaus tagaktuell abrufbar. Für das Bekanntgabeverfahren ist das LfU zuständig. Die Bekanntgabe erfolgt auf der Grundlage der Richtlinien des Ministeriums (MLUL) für die Bekanntgabe von Sachverständigen nach § 29a Abs. 1 Bundes-Immissionsschutzgesetzes vom 28. Oktober 2003 (Amtsblatt für Brandenburg Nr. 47 vom 26. November 2003 S. 1037). Mit dieser Regelung folgt Brandenburg den Bestrebungen zur bundeseinheitlichen Verwaltungspraxis hinsichtlich der Sachverständigentätigkeit auf dem Gebiet des Immissionsschutzes.

Das zu verwendende Antragsformular können Sie als PDF-Datei oder im Word-Format herunterladen.

Antragsteller wenden sich bitte an folgende Adresse:
Landesamt für Umwelt,Gesundheit und Verbraucherschutz Brandenburg
Referat Anlagensicherheit, Technologie
Seeburger Chaussee 2
14476 Potsdam, OT Groß Glienicke
Tel.: 033201/ 442337
Fax: 033201/ 442399

1) Bekanntmachung des Landesumweltamtes Brandenburg vom 30. November 2006 (ABl./AAnz. S. 1817)

Letzte Aktualisierung: 17.07.2012