Umweltdaten Genehmigungen

Für die Errichtung, den Betrieb sowie die wesentliche Änderung von ausgewählten Anlagen, die in erheblichem Maße Mensch und Umwelt belasten oder gefährden können, ist ein immissionsschutzrechtliches Genehmigungsverfahren durchzuführen.

Im Anhang der Vierten Verordnung zum Bundes-Immissionsschutzgesetz (4. BImSchV) ist ein Katalog aller Anlagentypen, geordnet nach Technologiegruppen, enthalten, für die ein Genehmigungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) durchzuführen ist. Es handelt sich hierbei um ein konzentrierendes Genehmigungsverfahren, das auch andere notwendige, die Anlage betreffende behördliche Entscheidungen (zum Beispiel regelmäßig die Baugenehmigung) mit einschließt.

Der Gesetzgeber unterscheidet zwischen zwei Verfahrensarten, dem förmlichen Verfahren, welches unter Einbeziehung der Öffentlichkeit im Verfahren abläuft, und dem vereinfachten Verfahren ohne Öffentlichkeitsbeteiligung.

Im Zeitraum von 2013 bis 2018 wurden im Land Brandenburg insgesamt 921 immissionsschutzrechtliche Genehmigungen erteilt.

 

Anzahl erteilter Genehmigungen
2013 - 2018

Branchen, Technologiegruppen
laut Anhang zur 4. BImSchV

 
2013 2014 2015 2016 2017 2018
Wärmeerzeugung, Bergbau, Energie 90 73 71 121 35 60
Steine und Erden, Glas, Keramik, Baustoffe 1 2 4     2
Stahl, Eisen und sonstige Metalle einschließlich Verarbeitung 3 1 2 2 1 3
Chemische Erzeugnisse, Arzneimittel, Mineralölraffination und Weiterverarbeitung 3 3 4 1 3 4
Oberflächenbehandlung mit organischen Stoffen, Herstellung von bahnenförmigen Materialien aus Kunststoffen, sonstige Verarbeitung von Harzen und Kunststoffen 2 3 4 4 2 2
Holz, Zellstoff   4     2  
Nahrungs-, Genuss- und Futtermittel, landwirtschaftliche Erzeugnisse 19 8 20 9 13 4
Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen 57 56 40 31 40 45
Lagerung, Be- und Entladung von Stoffen und Gemischen 15 3 10 3 3  
Sonstige Anlagen 5 2 3 4 5  
Brandenburg gesamt 195 155 158 175 104 134

Die Schwerpunkte bei den erteilten Genehmigungen lagen in den Technologiegruppen Wärmeerzeugung, Bergbau, Energie, hier vorrangig bei Windkraftanlagen (WKA) mit 45 Windenergievorhaben in 2018, die insgesamt 128 WKA betrafen, und Biogasanlagen (BGA) mit 17 Biogasanlagen in 2018 sowie 28 Anlagen zur Verwertung und Beseitigung von Abfällen, den Abfallentsorgungsanlagen.

Bei 64 Prozent der 921 erteilten Genehmigungen wurde eine UVP-Vorprüfung durchgeführt. Bei 11 Prozent der erteilten Genehmigungen war eine Umweltverträglichkeitsprüfung integriert. Auch hier lag der Schwerpunkt bei den WKA, wo der Anteil mit 81 von insgesamt 101 durchgeführten Umweltverträglichkeitsprüfungen bei 80 Prozent lag. Zusätzlich wurde in 81 Verfahren zur Beschleunigung von Baumaßnahmen vor Erteilung der Genehmigung eine Zulassung zum vorzeitigen Beginn erteilt.

Zu den 921 erteilten Genehmigungen kommen im Zeitraum 2013 - 2018 noch 590 Entscheidungen, in denen die beantragte Genehmigung wegen fehlender Voraussetzungen abgelehnt wurde oder das Verfahren eingestellt werden musste.

Die Schwerpunkte bei den erteilten Genehmigungen lagen in den Technologiegruppen Wärmeerzeugung, Bergbau, Energie, hier vorrangig bei Windkraftanlagen (WKA) mit 52 Windenergievorhaben in 2009 und Biogasanlagen (BGA) mit 41 Biogasanlagen in 2009 sowie Verwertung/ Beseitigung von Abfällen, den Abfallentsorgungsanlagen.

Bei 42 Prozent der 1.463 erteilten Genehmigungen wurde eine Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP)-Vorprüfung durchgeführt. Bei 5 Prozent der erteilten Genehmigungen war eine Umweltverträglichkeitsprüfung integriert. Auch hier lag der Schwerpunkt bei den WKA, wo der Anteil mit 47 von insgesamt 78 durchgeführten Umweltverträglichkeitsprüfungen bei 60 Prozent lag. Zusätzlich wurde in 225 Verfahren zur Beschleunigung von Baumaßnahmen vor Erteilung der Genehmigung eine Zulassung zum vorzeitigen Beginn erteilt.

Zu den 1.463 erteilten Genehmigungen kommen im Zeitraum 2004 - 2009 noch 595 Entscheidungen, in denen die beantragte Genehmigung wegen fehlender Voraussetzungen abgelehnt wurde oder das Verfahren eingestellt werden musste.

 

Anzahl nicht erteilter Genehmigungen
2013 - 2018

Jahr eingestellte Verfahren abgelehnte Genehmigungen nicht erteilte Genehmigungen
2013 56 33 89
2014 56 24 80
2015 53 24 77
2016 93 25 118
2017 81 39 120
2018 73 33 106
Letzte Aktualisierung: 01.02.2019


Kontakt:

Landesamt für Umwelt
Abteilung Technischer Umweltschutz 1
Referat T14
Luftqualität, Nachhaltigkeit
Antje Balke
Tel.: 033201/ 442-669
E-Mail: Antje Balke


Kontakt:

Landesamt für Umwelt
Abteilung Technischer Umweltschutz 1
Referat T 11
Genehmigungsverfahrensstelle West
Sebastian Dorn
Tel.: 033201/ 442-575
Fax: 033201/ 442-495
E-Mail: Sebastian Dorn