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Grundwasserbasierte Abgrenzung nitratbelasteter Gebiete
nach Paragraph 13a Düngeverordnung

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Hintergrund

Nach der Klage der Europäischen Kommission im Vertragsverletzungsverfahren gegen die Bundesrepublik Deutschland wegen unzureichender Umsetzung der EG-Nitratrichtlinie, hat der Europäische Gerichtshof mit dem Urteil vom 21. Juni 2018 entschieden, dass die Bundesrepublik Deutschland gegen ihre Verpflichtungen aus der Richtlinie verstoßen hat. Mit der am 1. Mai 2020 in Kraft getretenen Verordnung zur Änderung der Düngeverordnung und anderer Vorschriften wurde die Düngeverordnung daraufhin angepasst. Paragraph 13a der geänderten Düngeverordnung (DüV, 2020) verpflichtet die Landesregierungen zum Erlass von Verordnungen und zur Ausweisung nitratbelasteter Gebiete, in denen bundeseinheitlich vorgeschriebene Anforderungen sowie mindestens zwei zusätzliche landesrechtliche Anforderungen gelten. Die Brandenburgische Verordnung über besondere Anforderungen an die Düngung in belasteten Gebieten (Brandenburgische Düngeverordnung - BbgDüV vom 21. Dezember 2020) trat am 1. Januar 2021 in Kraft.

Methodik

Die Ausweisung der nitratbelasteten Gebiete erfolgte nach bundesweit geltenden Regelungen der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Ausweisung von mit Nitrat belasteten und eutrophierten Gebieten  (AVV Gebietsausweisung - AVV GeA) vom 3. November 2020 in mehreren Schritten. Der erste Schritt umfasste eine grundwasserbasierte (immissionsbasierte-) Abgrenzung (Paragraph 6 AVV GeA), die vom Landesamt für Umwelt auf Basis der im Grundwasser gemessenen Nitratkonzentrationen durchgeführt wurde. Für den zweiten Schritt, die landwirtschaftliche (emissionsbasierte-) Bewertung dieser Gebiete, war das Landesamt für Ländliche Entwicklung, Landwirtschaft und Flurneuordnung (LELF) zuständig.

  • Ausführliche Beschreibung der Vorgehensweise zur Ausweisung der nitratbelasteten Gebiete (Link wird zeitnah ergänzt)

Die nitratbelasteten Gebiete stehen im Geobroker als Download zur Verfügung. Online können die Gebiete über das Weboffice des Landes Brandenburg des Landes Brandenburgs eingesehen werden.

Die Standorte der Messstellen sowie deren Nitratkonzentrationen, die in die Ausweisung der nitratbelasteten Gebiete einbezogen wurden, sind über die Auskunftsplattform Wasser (APW) abrufbar. Per Mausklick auf eine Grundwassermessstelle können die Messwerte verschiedener Parameter der gewählten Messstelle in einem Diagramm geöffnet werden. Um die Zeitreihe für Nitrat anzuzeigen, ist die Auswahl dieses Parameters über den Reiter „Einstellungen zur Konfiguration des Diagramminhalts“ erforderlich.

Hintergrund

Nach der Klage der Europäischen Kommission im Vertragsverletzungsverfahren gegen die Bundesrepublik Deutschland wegen unzureichender Umsetzung der EG-Nitratrichtlinie, hat der Europäische Gerichtshof mit dem Urteil vom 21. Juni 2018 entschieden, dass die Bundesrepublik Deutschland gegen ihre Verpflichtungen aus der Richtlinie verstoßen hat. Mit der am 1. Mai 2020 in Kraft getretenen Verordnung zur Änderung der Düngeverordnung und anderer Vorschriften wurde die Düngeverordnung daraufhin angepasst. Paragraph 13a der geänderten Düngeverordnung (DüV, 2020) verpflichtet die Landesregierungen zum Erlass von Verordnungen und zur Ausweisung nitratbelasteter Gebiete, in denen bundeseinheitlich vorgeschriebene Anforderungen sowie mindestens zwei zusätzliche landesrechtliche Anforderungen gelten. Die Brandenburgische Verordnung über besondere Anforderungen an die Düngung in belasteten Gebieten (Brandenburgische Düngeverordnung - BbgDüV vom 21. Dezember 2020) trat am 1. Januar 2021 in Kraft.

Methodik

Die Ausweisung der nitratbelasteten Gebiete erfolgte nach bundesweit geltenden Regelungen der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Ausweisung von mit Nitrat belasteten und eutrophierten Gebieten  (AVV Gebietsausweisung - AVV GeA) vom 3. November 2020 in mehreren Schritten. Der erste Schritt umfasste eine grundwasserbasierte (immissionsbasierte-) Abgrenzung (Paragraph 6 AVV GeA), die vom Landesamt für Umwelt auf Basis der im Grundwasser gemessenen Nitratkonzentrationen durchgeführt wurde. Für den zweiten Schritt, die landwirtschaftliche (emissionsbasierte-) Bewertung dieser Gebiete, war das Landesamt für Ländliche Entwicklung, Landwirtschaft und Flurneuordnung (LELF) zuständig.

  • Ausführliche Beschreibung der Vorgehensweise zur Ausweisung der nitratbelasteten Gebiete (Link wird zeitnah ergänzt)

Die nitratbelasteten Gebiete stehen im Geobroker als Download zur Verfügung. Online können die Gebiete über das Weboffice des Landes Brandenburg des Landes Brandenburgs eingesehen werden.

Die Standorte der Messstellen sowie deren Nitratkonzentrationen, die in die Ausweisung der nitratbelasteten Gebiete einbezogen wurden, sind über die Auskunftsplattform Wasser (APW) abrufbar. Per Mausklick auf eine Grundwassermessstelle können die Messwerte verschiedener Parameter der gewählten Messstelle in einem Diagramm geöffnet werden. Um die Zeitreihe für Nitrat anzuzeigen, ist die Auswahl dieses Parameters über den Reiter „Einstellungen zur Konfiguration des Diagramminhalts“ erforderlich.