Abfallrechtliche Genehmigungen

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Die Errichtung, der Betrieb und Änderungen von Deponien bedürfen grundsätzlich einer abfallrechtlichen Genehmigung. Die Genehmigung wird nach dem erfolgreichen Genehmigungsverfahren erteilt.

Wesentliche Bestandteile des Verfahrens sind:

  • die Umweltverträglichkeitsprüfung,
  • die Beteiligung von
    • Fachbehörden (zum Beispiel Immissionsschutz, Naturschutz und Wasserbehörde),
    • betroffenen Landkreise und Kommunen,
    • Naturschutzverbänden,
    • anderen Trägern öffentlicher Belange sowie
  • die öffentliche Auslegung der Antragsunterlagen.

Die Beteiligten können Einwendungen und Hinweise geltend machen sowie weitere Informationen und Gutachten des Vorhabenträgers anfordern. In einem Erörterungstermin können zudem Fragen und Anmerkung direkt mit dem Vorhabenträger geklärt werden.

Die Genehmigungsbehörde hat unter Berücksichtigung der Einwendungen und Hinweise über die Genehmigung zu entscheiden.

Deponiebedarf

Von besonderer Bedeutung für die Genehmigungsfähigkeit einer Deponie ist die Begründung, dass das geplante Deponievolumen notwendig ist.  Weiterlesen

Öffentliche Bekanntmachungen zu aktuellen abfallrechtlichen Verwaltungsverfahren

Die Genehmigungsbehörde hat gesetzlich vorgeschriebene Veröffentlichungs- und Bekanntmachungspflichten.

Insbesondere werden öffentlich bekanntgemacht:

Die Errichtung, der Betrieb und Änderungen von Deponien bedürfen grundsätzlich einer abfallrechtlichen Genehmigung. Die Genehmigung wird nach dem erfolgreichen Genehmigungsverfahren erteilt.

Wesentliche Bestandteile des Verfahrens sind:

  • die Umweltverträglichkeitsprüfung,
  • die Beteiligung von
    • Fachbehörden (zum Beispiel Immissionsschutz, Naturschutz und Wasserbehörde),
    • betroffenen Landkreise und Kommunen,
    • Naturschutzverbänden,
    • anderen Trägern öffentlicher Belange sowie
  • die öffentliche Auslegung der Antragsunterlagen.

Die Beteiligten können Einwendungen und Hinweise geltend machen sowie weitere Informationen und Gutachten des Vorhabenträgers anfordern. In einem Erörterungstermin können zudem Fragen und Anmerkung direkt mit dem Vorhabenträger geklärt werden.

Die Genehmigungsbehörde hat unter Berücksichtigung der Einwendungen und Hinweise über die Genehmigung zu entscheiden.

Deponiebedarf

Von besonderer Bedeutung für die Genehmigungsfähigkeit einer Deponie ist die Begründung, dass das geplante Deponievolumen notwendig ist.  Weiterlesen

Öffentliche Bekanntmachungen zu aktuellen abfallrechtlichen Verwaltungsverfahren

Die Genehmigungsbehörde hat gesetzlich vorgeschriebene Veröffentlichungs- und Bekanntmachungspflichten.

Insbesondere werden öffentlich bekanntgemacht:

Auslegung von Antragsunterlagen

12.09.2020

· T16-G002

Planfeststellungsverfahren zum Vorhaben „Errichtung und Betrieb einer Deponie der Deponieklasse I im Kiessandtagebau Fresdorfer Heide“ im Landkreis Potsdam-Mittelmark in der Gemeinde Nuthetal

Aufgrund einer technischen Störung waren die Unterlagen auf dieser Internetseite erst ab dem 22.September 2020 einsehbar. Die Möglichkeit der Einsichtnahme auf dieser Internetseite wird daher um 3 Tage (bis zum 23.Oktober 2020) verlängert. Die Einwendungfrist wird bis zum 27.November 2020 verlängert. Weiterlesen

10.09.2020

· T16-G001

Planfeststellungsverfahren zum Vorhaben „Errichtung und Betrieb einer Deponie der Deponieklasse I im Kiessandtagebau Fresdorfer Heide“ im Landkreis Potsdam-Mittelmark in der Gemeinde Michendorf

Aufgrund einer technischen Störung waren die Unterlagen auf dieser Internetseite erst ab dem 22.September 2020 einsehbar. Die Möglichkeit der Einsichtnahme auf dieser Internetseite wird daher um 3 Tage (bis zum 23.Oktober 2020) verlängert. Die Einwendungfrist wird bis zum 27.November 2020 verlängert. Weiterlesen

Erörterungstermine im Rahmen eines Planfeststellungsverfahrens

Entscheidungen über Anträge auf Planfeststellungsbeschlüsse

Entscheidungen über die Erforderlichkeit einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) im Rahmen eines Plangenehmigungsverfahrens