Einstellung des Verfahrens zur Errichtung und zum Betrieb einer Wasserstoffelektrolyseanlage in 03044 Cottbus OT Schmellwitz

Bekanntmachung des Landesamtes für Umwelt
Vom 29. April 2025

Die Firma Lausitz Energie Kraftwerke AG, Leagplatz 1 in 03050 Cottbus beantragte die Genehmigung nach § 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG), auf dem Grundstück Walther-Rathenau-Straße 38 in 03044 Cottbus in der Gemarkung Schmellwitz, Flur 70, Flurstück 170/3 eine Wasserstoffelektrolyseanlage zu errichten und zu betreiben. Mit Bekanntmachung im Amtsblatt für Brandenburg vom 3. Juli 2024 (ABl. S. 518) wurde das Vorhaben unter der Vorhaben-ID Süd-G01124 öffentlich bekannt gemacht.

Der Antrag auf immissionsschutzrechtliche Genehmigung wurde von der Firma Lausitz Energie Kraftwerke AG zurückgenommen.

Das immissionsschutzrechtliche Genehmigungsverfahren gemäß § 4 BImSchG wurde eingestellt.

Mit dieser Bekanntmachung gilt die Einstellung den Einwendern und auch gegenüber Dritten, die keine Einwendung erhoben haben, als bekannt gegeben.

Rechtsgrundlagen

Gesetz zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigungen, Geräusche, Erschütterungen und ähnliche Vorgänge (Bundes-Immissionsschutzgesetz - BImSchG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 17. Mai 2013 (BGBl. I S. 1274; 2021 I S. 123), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 24. Februar 2025 (BGBl. 2025 I Nr. 58)

Neunte Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Verordnung über das Genehmigungsverfahren - 9. BImSchV) in der Fassung der Bekanntmachung vom 29. Mai 1992 (BGBl. I S. 1001), zuletzt geändert durch Artikel 4 des Gesetzes vom 3. Juli 2024 (BGBl. 2024 I Nr. 225)

Landesamt für Umwelt
Abteilung Technischer Umweltschutz 1
Genehmigungsverfahrensstelle Süd