Getrennte Erfassung und Verwertung von Wertstoffen

Entsprechend der gesetzlichen Vorgaben im Batteriegesetz dürfen bestimmte gefährliche Stoffe nicht für die Herstellung von Batterien oder Akkumulatoren verwendet werden. Hersteller und Vertreiber sind verpflichtet, Batterien und Akkumulatoren nach deren Gebrauch zurückzunehmen. Verbraucher sind verpflichtet Batterien und Akkumulatoren zurückzugeben.

Wichtig ist: Batterien bitte nie in den Haus- oder Restmüll werfen!

Im Batteriegesetz sind auch bestimmte Rücknahmequoten definiert – diese gilt es zu erreichen.

Bevor Batterien und Akkumulatoren im Handel verkauft werden können, müssen sich Hersteller und Vertreiber beim Umweltbundesamt registrieren. Hersteller und Vertreiber müssen gebrauchte Batterien und Akkumulatoren zurücknehmen. Hierzu richten sie selbst Rücknahmesysteme ein oder beteiligen sich an bereits bestehenden. So wird die Rücknahme, aber auch die ordnungsgemäße und schadlose Entsorgung zugesichert. Hersteller und Vertreiber tragen die Kosten für die Entsorgung.

Für die Verbraucher stehen in allen Verkaufseinrichtungen, die Batterien auch anbieten, Rücknahmebehälter zur unentgeltlichen Rücknahme verbrauchter Batterien und Akkumulatoren bereit. Auch der öffentlich-rechtliche Entsorgungsträger nimmt verbrauchte Batterien und Akkumulatoren an seinen Wertstoffhöfen oder während der Schadstoffmobiltouren entgegen.

Was noch wichtig ist:

In den Verkaufseinrichtungen werden Lithium-Ionen-Akkus, aus Handys oder Powerspielzeug, meist nur persönlich entgegengenommen. Da hier ein Kurzschluss gefährliche Brände verursachen kann, sind nach der Entnahme der Akkus aus den Geräten die Pole mit Klebeband abzukleben.

Generell gilt: vor der Entsorgung von Elektrogeräten sind die Batterien und Akkumulatoren zu entnehmen und einer getrennten Erfassung zuzuführen. 

Für den Verkauf von Fahrzeug- oder Starterbatterien wird ein Pfand von 7,50 € erhoben. Im Gegenzug kann aber auch eine verbrauchte Fahrzeugbatterie abgegeben werden. Ansonsten können gebrauchte Fahrzeug- oder Starterbatterien zu den Wertstoff- und Recyclinghöfen gebracht werden. 

Sogenannte „Industriebatterien“ werden fast ausschließlich im gewerblichen Bereich eingesetzt. So etwa für mobile Lichtsignal- oder Koppelzaunanlagen. Deren Rücknahme müssen Hersteller oder Vertreiber auch sicherstellen. Sollten diese im privaten Bereich anfallen, so sind sie dem öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger zu überlassen.

Ausgediente Elektrofahrrad-Akkumulatoren sind beim Händler zurückzugeben.

Der Gesetzgeber hat die Entsorgung von Elektro- und Elektronikgeräten im Elektro- und Elektronikgerätegesetz geregelt. Danach ist jeder Hersteller, Importeur oder Vertreiber von Elektro- und Elektronikgeräten verpflichtet, sich registrieren zu lassen. Die Registrierung erfolgt bei der Gemeinsamen Stelle, der Stiftung Elektro-Altgeräte-Register. An diese gelten auch besondere Mitteilungspflichten durch die Akteure. Die Hersteller und Importeure  müssen die Sammlung und das Recycling der Altgeräte organisieren und finanzieren. Die Vertreiber müssen die privaten und gewerblichen Nutzer über die Bedingungen und Möglichkeiten der Rückgabe ihrer Geräte  informieren. Das gilt auch für den Onlinehandel.

Eine Informationspflicht gegenüber den privaten und gewerblichen Nutzern haben auch die Kommunen und hier deren öffentlich-rechtliche Entsorgungsträger. Insbesondere beraten sie zu den Möglichkeiten der Abfallvermeidung, Wiederverwendung und zur Entsorgung der Altgeräte. Die meisten öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger im Land Brandenburg holen Großgeräte aus Haushaltungen ab (Holsystem). Ansonsten sind Altgeräte aus Haushaltungen an den Wertstoff- und Recyclinghöfen der öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger abzugeben (Bringsystem). Die Abgabe von Geräten aus dem gewerblichen Bereich muss gegebenenfalls vorher angemeldet werden. Die einzelnen Regelungen stehen in der jeweiligen Abfallentsorgungssatzung.

Märkte mit einer Verkaufsfläche von mindestens 400 Quadratmetern müssen Großgeräte zurücknehmen, wenn bei ihnen ein entsprechendes Neugerät erworben wurde. Zusätzlich müssen sie auch, unabhängig vom Neukauf, bis zu fünf Kleingeräte je Abgabe (wie zum Beispiel Toaster oder Bügeleisen) vom Verbraucher zurücknehmen. Für Geräte, die im Onlinehandel erworben wurden, kann auch die Rückgabe auf dem Versandweg erfolgen. Entsprechende Informationen müssen bereitgestellt werden und sind zu beachten. Für den Verbraucher muss die Rückgabe jeweils kostenfrei und möglichst ortsnah erfolgen. Für das Abholen von Großgeräten hingegen können auch Transportgebühren erhoben werden.

Keine Straßensammlung von Altgeräten

Neben den benannten Rückgabemöglichkeiten gibt es für die Altgeräteentsorgung aus Haushaltungen keine Alternativen. Wenn Straßensammler mittels Flyer zum Bereitstellen gebrauchter Geräte auffordern, handeln diese illegal.

Zu den Elektrogeräten gehören neuerdings auch Möbel mit fest verbauten Elektroteilen, wie zum Beispiel Fernsehsessel oder Schrankwände, oder Bekleidung, wie zum Beispiel leuchtende Turnschuhe. Hersteller und Vertreiber sind verpflichtet, auch deren Entsorgung zu organisieren und zu finanzieren. Der Verbraucher kann diese Geräte entweder abholen lassen oder an den Wertstoff- und Recyclinghöfen selbst abgeben.

Seit 2019 zählen ebenfalls E-Bikes, E-Scooter oder elektrische Boarde zu den Elektrogeräten. Auch für diese Geräte gilt nach dem Gebrauch die Rückgabepflicht.

Altgeräte dürfen nicht im Haus- oder Restmüll entsorgt werden!

Verpackungen stellen einen sehr großen Teil der Abfälle aus Privathaushalten dar. Die Bundesregierung verfolgt mit dem Verpackungsgesetz das Ziel, die Auswirkungen von Verpackungsabfällen auf die Umwelt zu verringern. Bereits die Hersteller und Vertreiber von Verpackungen werden in die Pflicht genommen. Sie sollen durch den Einsatz von Mehrwegverpackungen Abfälle vermeiden. Für Einwegverpackungen sind möglichst recyclingfreundliche Verpackungsmaterialien einzusetzen.

Die Hersteller und Vertreiber von verpackten Waren, die zur Übergabe an Privathaushalte bestimmt sind, haben sich an einem System für die flächendeckende und haushaltsnahe Rücknahme und Verwertung der Verpackungsabfälle zu beteiligen. Im Land Brandenburg sind Glasverpackungen farblich getrennt in den Altglascontainern, Verpackungen aus Papier, Pappe oder Karton in der blauen Tonne und Leichtverpackungen aus Metall oder Kunststoff in der gelben Tonne beziehungsweise dem gelben Sack zu erfassen.

Die Systeme haben die gesammelten Verpackungsabfälle möglichst hochwertig zu verwerten. Dazu fordert das Verpackungsgesetz gemäß Paragraph 16 Absatz 2 anspruchsvolle Recyclingquoten.

Der Betrieb eines Systems bedarf der Genehmigung durch die zuständige Landesbehörde. Im Land Brandenburg erfolgt die Genehmigung durch das Landesamt für Umwelt. Für den Fall, dass Systeme ihren Entsorgungspflichten nicht nachkommen, erhebt es eine angemessene Sicherheitsleistung.

Mit dem In-Kraft-Treten des Verpackungsgesetzes zum 01. Januar 2019 wurde auch eine Zentrale Stelle eingerichtet. Die Zentrale Stelle vollzieht im Zusammenwirken mit den zuständigen Landesbehörden die Festlegungen des Verpackungsgesetzes. So registriert sie zum Beispiel die Hersteller und Vertreiber von verpackten Waren, die zur Übergabe an Privathaushalte bestimmt sind. Auch erfasst sie die Verpackungsmengen, mit deren Entsorgung die einzelnen Hersteller und Vertreiber Systeme beauftragt haben und die als Verpackungsabfälle erfasst und verwertet wurden.