Altlastenkataster

Gesetz zum Schutz des Bodens (BBodSchG) vom 17. März 1998

Paragraph 11 Erfassung

Die Länder können die Erfassung der Altlasten und altlastverdächtigen Flächen regeln.

Brandenburgisches Abfall- und Bodenschutzgesetz (BbgAbfBodG) vom 6. Juni 1997

Paragraph 29 Boden- und Altlasteninformationen

(3) Die zuständigen Behörden erheben und erfassen Informationen über altlastverdächtige Flächen und Altlasten, soweit sie für die in Absatz 1 genannten Zwecke erforderlich sind, in einem Kataster. Die Daten umfassen die erforderlichen Angaben für die Beurteilung und Dokumentation des Einzelfalls, einschließlich personenbezogener Daten. Die Daten werden im Fachinformationssystem Altlasten landesweit zusammengeführt, kartographisch dargestellt und bewertet.

Erlass des Umweltministeriums zur Umsetzung des Paragraph 29 und des Paragraph 30 des (BbgAbfBodG) vom 13.Oktober 2016

Im Land Brandenburg wird ein digitales Altlastenkataster geführt, in dem alle im Land bekannten Altstandorte und Altablagerungen […], sowie stoffliche schädliche Bodenveränderungen […] erfasst werden. Das Kataster trägt die Bezeichnung „ALKATonline“. Es wird zentral vom Landesamt für Umwelt (LfU) in einer automatisierten Datenbank als Bestandteil des Fachinformationssystems Altlasten geführt, auf die über eine Web-Anwendung von berechtigten Nutzern zugegriffen werden kann. Es handelt sich um ein gemeinsames Verfahren nach Paragraph 9 des Brandenburgischen Datenschutzgesetzes (BbgDSG) des LfU, des Landesamtes für Bergbau, Geologie und Rohstoffe Brandenburg (LBGR) und der unteren Bodenschutzbehörden.

Seit 1992 wurde die Software zum Altlastenkataster wiederholt den veränderten IT-Standards und fachlichen Erkenntnissen angepasst. Bei der letzten Anpassung 2016 wurde das inhaltlich und programmtechnisch veraltete ALKAT durch das neue Altlastenkataster ‚ALKATonline‘ abgelöst. Wesentliche Inhalte wurden gesetzlich per Erlass geregelt. Die Software wurde vom Landesamt für Umwelt den unteren Bodenschutzbehörden entgeltfrei zur Verfügung gestellt. Weiterhin wurden Schulungen für alle Bearbeiter durchgeführt.

Die Umstellung auf eine zentrale Datenbank, auf die alle berechtigten Nutzer der Landkreise, kreisfreien Städte, des Landesamtes für Bergbau, Geologie und Rohstoffe sowie des Landesamtes für Umwelt über eine Web-Anwendung zugreifen können, bringt deutliche Erleichterungen für die Erfassung und Auswertung der Daten.

Vorteile des zentralen Altlastenkatasters:

• tagaktuelle Daten
• zentrale Software Aktualisierung
• zentrale IT-Betreuung
• deutlich erhöhte Performance

Zusätzlich wurde mit einem Archiv zum Altlastenkataster die Möglichkeit geschaffen, die Daten zu Grundstücken, für die keine weitere Bearbeitung nach dem Bundes-Bodenschutzgesetz mehr erforderlich ist und auch zukünftig nicht mehr erforderlich sein wird, zu speichern.

Die "Kataloge zur Erfassung von Altablagerungen, Altstandorten und stofflichen schädlichen Bodenveränderungen im Altlastenkataster des Landes Brandenburg" beinhalten eine Übersicht über alle zu erfassenden Informationen je Fläche.

Es können folgende Informationen erfasst werden:

• Standardangaben zu Eigentümer, Besitzer, Flur, Flurstück, geografischer Lage und Größe der betroffenen Flächen
• Art, Umfang, Menge und Beschaffenheit der Abfälle und Stoffe, welche abgelagert oder gehandhabt wurden
• Angaben zur Flächennutzung (zum Beispiel aktuelle und planungsrechtlich zulässige Nutzung)
• Schadstoffnachweis in den relevanten Medien (zum Beispiel Boden, Grund- und Oberflächenwasser, Bodenluft)
• Bearbeitungsstand (zum Beispiel Detailuntersuchung, Sanierung)
• der weitere Handlungsbedarf zur Fläche

Das Landesamt für Umwelt führt ein Fachinformationssystem Altlasten, bei dem die Komponenten Altlastenkataster (ALKATonline) und Geografisches Informationssystem (WebOffice) mittels Schnittstelle verbunden sind.

Damit können die Altlasten räumlich und kartografisch dargestellt werden. Das führt insbesondere bei der Auswertung mit anderen Flächendaten (Trinkwasserschutzgebiete, Überschwemmungsgebiete, Bebauungsgebiete) zu großen Erleichterungen bei der Bearbeitung.